Erstens soll der Vertrieb und die Nutzung aller Software untersagt werden, die für Übertragungen geschützter Inhalte im Internet genutzt werden könnte und die kein Digitales Rechte-Management (DRM) unterstützt. Das beträfe fast jede Software zur Übertragung von Daten im Internet, vom Webserver über Instant Messenger-Programme bis zu Peer-to-Peer-Tauschbörsenclients. Zweitens sollen alle im Internet ausstrahlenden Sender dazu gezwungen werden, ihre Programme nur noch DRM-geschützt zu verbreiten, um das Kopieren der Inhalte zu verhindern. Drittens werden die französischen Internetprovider dazu verpflichtet, den kompletten privaten Datenverkehr auf Verstöße gegen das Urheberrecht hin zu überwachen. Wer gegen diese Gesetze verstößt, soll mit Freiheits- oder Geldstrafen bis zu 300.000 Euro belangt werden.
Mit etwas Pech in Frankreich bald Realität.
Wäre ich ein großes marktbeherrschendes Mediennetzwerk, ich könnte mich vor Freude gar nicht wieder einkriegen. Hat schließlich niemand etwas davon gesagt, daß Gesetzesfindung etwas mit Interessensausgleich, Schutz des Einzelnen und vor allem des Gemeinwohls zu tun haben muss. Hier geht es um radikale Änderung der Spielregeln zum massiven Nachteil aller, aber die Sache taucht erst dann halbwegs auf dem öffentlichen Radar auf, als das Kind schon fast in den Brunnen gefallen ist. Nacher, wenn das Staunen groß ist, fragen sich dann alle, warum denn vorher keiner was gesagt hat.
Hierzulande entscheidet manches Gericht was das Internet angeht zwar auch blanken Unsinn, aber da stehen immerhin die Chancen gut, daß das höherinstanzlich revidiert werden wird.
Ohne Zusammenhang, Douglas Adams, vor sechs Jahren: Because the Internet is so new we still don’t really understand what it is →
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